Der Sprung in die OZG-Welt

"Die Kommunen sind auf dem Sprung" war kürzlich in einem Newsletter zum Thema eGovernment (eGovernment-Computing) zu lesen. Es heißt dort, "...die Kommunen entdecken die Digitalisierung als Chance für sich und ihre Bürger...".


Der Gesetzgeber hat mit dem Online-Zugangsgesetz (OZG) ein Gesetz auf den Weg gebracht, dass über alle föderalen Ebenen hinweg in nahezu der kompletten Vielfalt der öffentlichen Verwaltung ein Handeln einfordert, konkret die elektronische Bereitstellung aller Verwaltungsleistungen und dazu einen Realisierungszeitpunkt genannt, den 31.12.2022.


Zum Thema eGovernment sind wir bei der KommWis seit einiger Zeit mit einem eigenen Team bereits Partner einiger Kommunen und stellen hierbei eGovernment-Basisdienste und Unterstützungsleistungen für ein modernes eGovernment zur Verfügung.


In der zudem schon seit Jahren bewährten Zusammenarbeit mit dem Land wurde eine intensive Zusammenarbeit zur Umsetzung des OZG beschlossen und mit einer Kooperationsvereinbarung die Schaffung eines "CC-OZG", dem Competencecenter für die Umsetzung OZG, und einer Kooperationsvereinbarung für das Identitätsmanagement vertraglich die Zusammenarbeit vereinbart.


Das Land Rheinland-Pfalz und alle drei kommunalen Spitzenverbände - der Gemeinde- und Städtebund, der Städtetag und der Landkreistag Rheinland-Pfalz - wollen hier Ebenen-übergreifend in der Umsetzung des OZG bei den Ministerien im Land und bei den Kommunalverwaltungen unterstützen.


Allein dies ist in dieser Ausprägung für das Land Rheinland-Pfalz einmalig, es folgt aber einem Trend, der deutschlandweit beobachtet werden kann.


Das CC-OZG wird nach § 3, Absatz 6 der Vereinbarung mit Mitarbeitenden des Landes und der kommunalen Seite besetzt sein, konkret werden Mitarbeitende des LDI und der KommWis in diesem Team zusammenarbeiten.


In den Kooperationsvereinbarungen werden die folgenden Themen und Basisdienste definiert:


·           Leistungsfinder und BUS Datenbank (Leistungsbeschreibungen, Zuständigkeits- und Verfahrensinformationen)


·           Serviceportal (Landesweites Portal)


·           Sicherere Kommunikationsdienste


·           Antrags- und Prozessplattform


·           Prozessmodellierungswerkzeug


·           ePayment-Plattform


·           Signatur- und Siegelkomponenten


·           eID-Services


·           E-Rechnung


·           Identitätsmanagement (rlpServiceKonto).


Als erste Aufgabe stand der Test und die Abnahme der aktuellen Weiterentwicklung im rlpServiceKonto an, das seit Ende September in online verfügbar ist und als wesentliche Erweiterung eine Kommunikationskomponente, ein Postfach, enthält. Dazu wurden Client-Funktionalitäten für das Postfach entwickelt, die an die bereits existierende eGovernment-Middleware im LDI, dem GMM (Governikus Multi Messangers) und die VPS (Virtuelle Poststelle) angebunden ist. Damit ist eine rechtssichere Kommunikation zwischen der Verwaltung und den Bürgern/Unternehmen/Organisationen möglich.


In den kommenden Monaten wird die konkrete Ausgestaltung des CC-OZG weiter Formen annehmen. Wenn hier der Start in Richtung der Kommunalverwaltungen (und Ministerien) erfolgt, werden weitere Informationen an alle verteilt.


Es ist das erklärte Ziel, die Kommunen beim „Sprung in die neue Zeit der Digitalisierung“ zu unterstützen. Im Hinblick auf die Fülle der Aufgaben und dem im OZG erklärten Umsetzungszeitpunkts wird dies wahrscheinlich nur gebündelt, global und weniger individuell ausgeprägt vollzogen werden können. Gemeinsam werden wir so das Ziel erreichen.


Innovative Ideen bei der KommWis und der InnoWIS werden hier mit unterstützenden Angeboten den Kommunen zur Seite stehen.


Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich gerne an das Team eGov der KommWis wenden. Wir sind unter der E-Mailadresse und der Telefonnummer 06131/6277-297 erreichbar.


 


Achim Fürst


Mitarbeiter der KommWis GmbH

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