Kommunales ServiceKonto Rheinland-Pfalz

Elektronische Identität mit der eID-Funktion für E-Government-Angebote

Die Nutzung der kommunalen E-Government-Angebote erfordert eine hinreichend sichere Prüfung der Identität einer Person oder eines Unternehmens. Mit dem kommunalen ServiceKonto Rheinland-Pfalz wird eine Möglichkeit eröffnet, einfachere E-Government-Angebote mit und ohne den neuen Personalausweis nutzen zu können.  Das ServiceKonto schließt zudem die Lücke für die sichere Identifikation von Firmenmitarbeitern.

Den Interessierten im Bereich E-Government ist er schon begegnet: der Begriff „Bürgerkonto“.  Im letzten Jahr entschloss sich der IT-Planungsrat zu einer offiziellen Umbenennung in „Servicekonto“, mit dem Zusatz „für Bürger und Unternehmen“. Und da ist erkennbar, dass die neue Bezeichnung eben nicht nur die Bürgerinnen und Bürger im Fokus hat, sondern auch die Unternehmen – in Rheinland-Pfalz sehen wir zusätzlich die Freiberufler und Vereine als potentielle Nutzer eines Servicekontos, dem rlp ServiceKonto.

Die Beantragung von Verwaltungsleistungen setzt voraus, dass sich die Beteiligten kennen und einander vertrauen. Mit einem Servicekonto wird für eine Person oder ein Unternehmen ein Identitätskonto eingerichtet. Am ehesten kann das Servicekonto mit dem Online-Zugang zu einer Versicherung oder Bank verglichen werden, über das man Rechnungen, Verträge, Kontoauszüge der Versicherung/Bank einsehen und diesen Dienst „zu jeder Zeit“ in Anspruch nehmen kann.

Die Identität im ServiceKonto ist analog zu sehen, aber nur für Verwaltungsangebote. Dabei gibt es aber Verwaltungsangebote, die ein höheres Identitätsniveau benötigen und andere mit „normalem“ Niveau bis hin zu den Angeboten, denen eine niederschwellige Identität ausreicht. Bei einfachen Prozessen kann sich ein Nutzer mit Benutzername und Passwort identifizieren. Sofern spezialgesetzliche Regelungen die Schriftform vorgeben oder höherwertige Identifikationsformen fordern (z. B. § 10 Bundesmeldegesetz),  spielt natürlich der neue Personalausweis mit der auf dem Chip gespeicherten elektronischen Identität (eID) eine große Rolle. 

Hersteller von kommunalen E-Government-Fachverfahren sollen sich künftig nicht mehr selbst um eine Personenidentifikation kümmern müssen, sondern rufen über Web-Services dazu das Servicekonto auf. Sie können dem Servicekonto mitgeben, welches Vertrauensniveau das Fachverfahren benötigt.  Das Servicekonto führt den Identifikationsvorgang durch und übergibt die Identitätsdaten dem aufrufenden kommunalen Fachverfahren.

Das Servicekonto bietet weitere Mehrwerte für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen:
Im Dokumentensafe können die am Servicekonto angeschlossenen Fachverfahren Ergebnisse aus den Verwaltungsprozessen (Antragsbestätigung, Zwischennachricht, Bescheide) als Kopie ablegen, sofern der Servicekonto-Inhaber von dieser Option Gebrauch machen will.  So kann die Person schnell den Status eines Antragsverfahrens in Erfahrung bringen oder auch zu Vergleichszwecken auf ältere Bescheide (z. B. Entgeltsabrechnungen der Vorjahre) zurückgreifen. Über Favoriten lässt sich die Erreichbarkeit der unterschiedlichen E-Government-Angebote individuell einstellen. Das erspart insbesondere den Firmen bei regelmäßigen Leistungen (wie z. B. einer Melderegisterauskunft) das Suchen im Portal oder in einer kommunalen Webseite.

Zum Registrierungsprozess

Dem Vertrauen der elektronischen Identität steht der gleichgelagerte einmalige Prozess einer Personen- und Firmen-Registrierung im Servicekonto gegenüber.  Für einfache und niederschwellige Verwaltungsangebote reicht eine einfache verlässliche Personenregistrierung. Diese erstmalige Registrierung findet in der Form statt, dass eine Person die persönlichen Daten dem Servicekonto-Dienst mitteilt. Die eingegebenen Daten werden automatisiert mit dem zentralen Melderegisterdatenbestand abgeglichen. Stimmen die erfassten persönlichen Daten mit dem Melderegisterdaten überein, erstellt das System für diese Personen einen sogenannten PIN-Brief und versendet diesen per Zustellung an die Adresse der betreffenden Person. Mit der postalischen Übermittlung dieses PIN-Briefes findet die Personenbindung statt und eröffnet damit dem Nutzer die Möglichkeiten in allen einfachen Verwaltungsverfahren. Für Unternehmen ist ein solcher automatisierter Registrierungsprozess noch nicht möglich, da kein zentrales Unternehmensverzeichnis existiert.  Hier muss der Firmeninhaber einmalig beim Registrierungsvorgang begründende Dokumente (Handelsregisterauszug, Gewebeanmeldung usw.) mitgeben (hochladen), die von einer Registrierungsstelle in der jeweiligen Verwaltung geprüft werden.  

Das rlpServiceKonto wurde erstmalig bei der Modellkommune Cochem-Zell (Kreisverwaltung Cochem-Zell und die zugehörigen Verbandsgemeindeverwaltungen Cochem, Zell, Ulmen und Kaisersesch) produktiv geschaltet und sukzessive in den kommenden Monaten in vielen weiteren Städten in Rheinland-Pfalz. Das rlpServiceKonto wird stetig fortentwickelt. 

Sofern Sie Fragen zum rlpServiceKonto haben, steht Ihnen das Team eGovernment der KommWis gerne zur Verfügung.

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