Das Kommunale Projektbüro OZG (KomPrOZG)

Die kommunalen Spitzenverbände beauftragten die KommWis mit der Einrichtung und Organisation des Onlinezugangsgesetzes in Rheinland Pfalz. Hierzu wurde allen rheinland-pfälzischen Kommunen ein Vertragsangebot zum Beitritt zum KomPrOZG unterbreitet. Im Dezember 2020 wurde das Quorum erreicht und das KomPrOZG hat mit dem 01.01.2021 seinen Projektstart vollzogen. In der Zwischenzeit sind nahezu alle kommunalen Gebietskörperschaften dem KomPrOZG beigetreten bzw. haben vorbehaltlich eines noch ausstehenden Gremienbeschlusses den Beitritt signalisiert.

Zur kommunalen Umsetzung des Onlinezugangsgesetztes

Im August 2017 ist das Onlinezugangsgesetz (OZG) im Rahmen des Gesetzes zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems im Bundestag beschlossen worden. Das Gesetz sieht verschiedene Maßnahmen vor, die einen verbesserten Onlinezugang für Bürger:innen und für Unternehmen sicherstellen sollen. Die Kernaufgabe und Herausforderung im Onlinezugangsgesetz liegt in der Verpflichtung, bis Ende 2022 alle OZG relevanten Verwaltungsleistungen online zur Verfügung zu stellen. Bereits im Jahr 2018 sind zwei Kooperationsvereinbarungen zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden geschlossen worden, die eine kostenfreie Nutzung sogenannter E-Government-Basisdienste – inzwischen im E-Government-Gesetz Rheinland-Pfalz (EGovG RP) geregelt – umfassen.  Zudem wurde die Zusammenarbeit beim Identitätsmanagement vereinbart. Mit der Bereitstellung dieser technischen Grundlage ist zwar eine gute Ausgangsbasis für die Kommunen geschaffen worden, die organisatorischen Herausforderungen sind damit aber nicht gelöst. Denn der Bund hat in einem OZG-Umsetzungskatalog den Umfang der betroffenen Verwaltungsleistungen für Bund, Länder und Kommunen auf 575 Leistungsbündel festgeschrieben. Rund 460 davon wurden vom Bund und den Ländern mit kommunalem Bezug eingestuft. Die Umsetzung des OZG bzw. des Leistungskataloges erfordert daher einen immensen Koordinations- und Betreuungsaufwand.

Das Komprozg – der partner an ihrer seite

Das Ziel der Arbeit des KomPrOZG ist die Bereitstellung von Antragsverfahren an alle Kunden für alle OZG-Leistungen im kommunalen Vollzug sowie die Optimierung und die medienbruchfreie Überführung der Antragsdaten in eine geeignete digitale Vorgangsbearbeitung. Dieses Projektziel wird durch die so genannten Umsetzungsprojekte definiert und von den Aufträgen und Beschlüssen aus dem Anwenderbeirat flankiert. In speziellen Umsetzungsprojekten wird das Ziel durch die Beachtung von Fachverfahrensclustern erreicht.

Die Informationsplattform für die Kommunen in RLP

Auf der Informationsplattform* (https://confluence.kommwis.rlp/display/ALLG/KomPrOZG) werden sämtliche Informationen zur OZG-Umsetzung aufbereitet und für die Kommunen bereitgestellt. Seit dem 07.06.2021 steht die Informationsplattform als neue Wissensdatenbank bereit und ersetzt somit das alte KommWis-Intranet.

Diese Informationen werden ab sofort oder in Zukunft auf der Plattform zu finden sein:

      • Informationen, Dokumente, Leitfäden und Listen zur OZG-Umsetzung
      • Archiv aus Rundschreiben, Terminankündigungen, Newslettern und AWB-Protokollen
      • Aufbereitete Veranstaltungs-Protokolle und Fragen & Antworten aus Produktvorstellungen.
      * Hinweis: Die Seite ist nur über das kNRP zu erreichen.

      aktuelle News zum OZG über unseren RSS-Feed

      Mit der Live-Schaltung der Informationsplattform wurde der Kommunikationsweg mit den Kommunen erneuert. Ein RSS-Feed wurde eingerichtet, der den Newsletter ergänzt. Dieser kann in das eigene E-Mail-Postfach integriert werden, sodass Sie tagesaktuelle Benachrichtigungen wie neue Rundschreiben, Terminankündigungen oder neue Veröffentlichungen in diesen Feed erhalten.

      Eine Anleitung, wie der RSS-Feed am Beispiel eines Microsoft Outlook-Postfaches integriert wird finden Sie hier: Anleitungsartikel zur Einrichtung*.

      * Hinweis: Die Seite ist nur über das kNRP zu erreichen.


      Newsletter-Archiv

      Filename Size Date
      Newsletter KomPrOZG 2021_05350.51 KB15.10.2021
      Newsletter KomPrOZG 2021_04365.39 KB15.10.2021
      Newsletter KomPrOZG 2021_03304.59 KB15.10.2021
      Newsletter KomPrOZG 2021_02416.35 KB15.10.2021
      Newsletter KomPrOZG 2021_01422.48 KB15.10.2021

          

      Kontakt

      Ticketsystem (vorrangiger Kanal für Anfragen an das KomPrOZG)
      >>> Ticket erstellen
      E-Mail für Anfragen ausserhalb der Behörden in RLP:

      Kontakt OZG Projekt im LDI
      Bei Fragen zu diesen Themen kontaktieren Sie:

      Die OZG Projekte in Rheinland-Pfalz stehen über eine Koordinierungsstelle in Austausch und Ihr Anliegen wird ggf. weitergeleitet.

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